Liebes Konflikt-Team,
wir ihr wisst, verfolge ich euer Engagement schon länger und bin aufrichtig begeistert von eurem Enthusiasmus und der Intensität, mit der ihr eure Projekte vorantreibt – auch wenn ich inhaltlich oft nicht mit euch konform gehe. Dazu später mehr.
Euren Kaplaken habe ich mit großem Interesse gelesen und kann eurer Einstellung, sich nicht unnötig an altem Ballast festzuhalten, nur lebhaft zustimmen. Dasselbe gilt für eure abschließende Einsicht – dass es keinen Sinn ergibt, nach Gesellschaftsentwürfen zu suchen, ohne dabei wirtschaftliche Reflexionen anzustellen. In diesem Punkt herrscht, meinem Eindruck nach, im konservativen, mosaik-rechten Lager großer Nachholbedarf. Wer einmal ein paar Videos von Outdoor Illner oder Sellner gesehen hat, führt sich auf, wie ein Visionär, der es nicht nötig hat, sich mit etwas so »Ordinärem« wie der Wirtschaft abzugeben. Kein Wunder, dass der »Solidarische Patriotismus« von so vielen so begeistert aufgenommen wurde. Aus so einem bornierten Ungeist heraus kann nur schwer etwas Konstruktives entstehen. Ich hoffe, dass ihr hier auch künftig Impulse und Denkanstöße geben könnt.
Allerdings bin ich der Meinung, dass ihr in euren Auffassungen bezüglich des Kapitalismus und Liberalismus in einigen Punkten falsch liegt. Davon geht in meinen Augen die Gefahr aus, dass das Lager der »einzig wahren Opposition« im Land sich von Irrtümern anstecken lässt, die dazu führen, dass allzu begeistert an den Ästen gesägt wird, auf denen wir alle sitzen. Damit meine ich elementare, freiheitliche Werte, sowohl wirtschaftlicher Natur, als auch hinsichtlich unserer Lebensweisen. Und im Endeffekt läuft es auch auf die Frage hinaus, wie wir unsere Kühlschränke befüllt und Mieten bezahlt kriegen.
Postliberal und Antikapitalismus?
Wenn ich euch richtig verstehe, seid ihr der Auffassung, der Kapitalismus als Ausdruck des Liberalismus zerstöre Gemeinschaftssinn, Religiosität und kulturelle Verwurzelung der Menschen, da er lediglich isolierte und beliebig formbare Individuen produziere. Hat das Hand und Fuß? In meinen Augen nicht, jedenfalls nicht hinsichtlich der Kausalität.
Es ist ja offensichtlich, dass, vom konservativen Standpunkt aus gesehen, einiges in unserem Land im Argen liegt: Immer weniger Menschen gehen in die Kirche oder ins Theater, an unseren Universitäten gibt es 200 Professor*innen für »Gender Studies«, es gibt überall mehr Dönerbuden als Currywurststände, Mütter nennen ihre Kinder Ashley und Kevin, die Landesfahne gilt als Symbol für Gewalt und Unterdrückung und kaum jemand singt mehr traditionelle Lieder oder kennt die Namen in seiner Hausgemeinschaft. Gigantische Konzerne bauen sich Monopolstellungen auf dem »Markt« auf und werden dabei großzügig mit Subventionen überschüttet, während die lokale Konkurrenz mit sinnlosen Regeln unterdrückt wird. Die Liste der Symptome für unser geistiges Brachland ließe sich endlos fortsetzen.
Das alles hat, meiner Auffassung nach, weder etwas mit Liberalismus, noch mit Kapitalismus zu tun. Der klassische Liberalismus ist eine »Freiheit von«, also das Recht der Bürger, selbstbestimmt zu leben und vom Staat weitgehend in Ruhe gelassen zu werden. Wohl kaum jemand sieht das im vorherrschenden System realisiert. Aus der »Freiheit von« ist die pervertierte »Freiheit zu« geworden: Die Gesellschaft habe dafür zu sorgen, dass jedes Mitglied vollumfänglich am gesellschaftlichen, kulturellen Leben und demokratischen Diskursen teilnehmen kann, was zahllose direkte und indirekte Einmischungen des Staates ins Leben der Bürger auf allen Ebenen nach sich zieht – man beachte den Kult um sexuelle Minderheiten, aufgeheizte Debatten über die Kolonialzeit oder die zahllosen Diskussionen um Quoten für bestimmte Positionen.
Postliberal = antiliberal?
Es geht mir an dieser Stelle nicht darum, den Strohmann aufzubauen, ihr würdet Repressionen gegen Andersdenkende befürworten oder sonstige antiliberale Maßnahmen anstreben. Ihr habt ja bewusst euer Buch Postliberal genannt. Allerdings wird auch hier die Illusion genährt, wir befänden uns in einer liberalen Gesellschaft, die langsam ihrem Ende entgegen geht. Die zu beobachtende Entwicklung hin zum Ideologiestaat, der zahllose Bereiche des Lebens zwangspolitisiert und auch Gewalt billigt oder indirekt fördert, ist bereits der Abschied von einer liberalen Gesellschaft. Auch der Kapitalismus, im Sinne freier Akteure im gegenseitigen Austausch, basiert auf der Zurückhaltung des Staates. Keine verantwortungslos agierende Bank ist »too big to fail«, kein Saatgutproduzent wird mit sinnlosen Regeln zum Schutz des Monopolisten vom Markt verdrängt, keine Subventionen (also Steuergelder, die vorher von Werte schaffenden Menschen erarbeitet wurden) werden über großen Konzernen ausgeschüttet, um den Wettbewerb weiter im Sinne der Mächtigen zu verzerren.
Den aktuellen Zustand als »Neoliberalismus« zu bezeichnen, halte ich für einen rhetorischen Kunstgriff, um ein Feindbild weiter pflegen zu können, das so gar nicht existiert. Wortneuschöpfungen sind zu diesem Zweck ja nichts Neues – man beachte den »Rassismus ohne Rassen«.
Nicht der Liberalismus ist das Problem und auch nicht der Kapitalismus. Viele der Verfallserscheinungen unseres Landes werden im patriotischen Lager, mit der stoischen Betriebsblindheit des Lagerdenkers, diesen Lieblingsfeindbildern der Konservativen Revolution angelastet, wobei nicht nur geistesgeschichtliche Entwicklungen ausgeblendet werden (Wer befasst sich im rechten Lager mit der Lektüre von Hume, Mill, von Mises oder der Zeit des Vormärz – und sei es nur, um diese zu kritisieren?), sondern auch basale Zusammenhänge des Ist-Zustandes unseres Landes. Damit meine ich Fragen ,wie die nach der Staatsquote, nach aktuellen Steuersätzen, Sozialausgaben etc., die nicht unbedingt ins Repertoire junger Rechter gehören, die gern ihre Antaios-Bücher bei Instagram posten, jedoch zu den Grundlagen zählen sollten, wenn politische Diskussionen nicht in abgehobenes Geschwafel münden sollen.
Postliberal = links?
Eine weitere Unart, die damit einhergeht, ist die Begeisterung für linke Denker. Sie zeigen scheinbar gangbare Alternativen auf und würden uns nur zu gern mit noch großzügigeren Umverteilungsorgien beglücken, die die produktiven Kräfte hierzulande weiter zum Erlahmen bringen, Innovation und Unternehmergeist ins Ausland vertreiben und unserem ohnehin arg gebeutelten Land einen weiteren Sargnagel verpassen würden. Die allgemeine Begeisterung für den »Solidarischen Patriotismus« ist wohl symptomatisch hierfür zu sehen. Gerade als Ossi ist mir dies ein Gräuel.
Wir sollten dem politischen Gegner nicht zugestehen, beide Begriffe für sich zu vereinnahmen und damit eine, oft unreflektierte, Gegenhaltung vieler junger Menschen hervorrufen, die zurecht nach Veränderungen in unserem Land streben und dabei nur zu gern in ihrem Elan das Kind mit dem Bade ausschütten. Die Gegenwart als liberal und kapitalistisch/marktwirtschaftlich zu bezeichnen ist ein mieser Etikettenschwindel des aktuellen Systems, bei dem sich das rechte Lager in Zurückhaltung üben sollte.
Ihr habt ein tolles und wichtiges Projekt auf die Beine gestellt, daher möchte ich beinahe an euch appellieren, stellvertretend für das ganze Lager, nicht in die oben umrissene Falle zu tappen. Natürlich bin ich auch gespannt zu hören, wie ihr dazu steht. Der respektvolle Austausch untereinander gehört ja leider immer weniger zu den Tugenden, mit denen sich das patriotische Lager schmücken kann.
Mit besten Grüßen aus dem Norden
Martin Grambauer
Weiterführend:
Buchbesprechung – „Solidarischer Patriotismus“
Wider die rechte Political Correctness Teil 1
Menschen sind sozial, soziale Politik ist sozialistisch – Teil 1